§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Nachhilfe- und Unterrichtsleistungen zwischen LEHRREICH Düsseldorf, Inhaberin Irina Egudkin, Am Wehrhahn 45, 40211 Düsseldorf (nachfolgend „LEHRREICH“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). (2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, LEHRREICH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Leistungsgegenstand und Vergütungsmodelle (1) LEHRREICH erbringt Leistungen im Bereich der Nachhilfe und des privaten Unterrichts gemäß den im individuellen Unterrichtsvertrag getroffenen Vereinbarungen. Der Unterricht findet regelmäßig an den vereinbarten Wochentagen statt. Ein Anspruch auf die Durchführung des Unterrichts durch einen bestimmten Nachhilfelehrer besteht nicht. (2) An gesetzlichen Feiertagen sowie während der offiziellen Schulferien des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen (NRW) findet kein regulärer Nachhilfeunterricht statt (unterrichtsfreie Zeit). (3) Für die Vergütung stehen dem Kunden gemäß dem individuellen Unterrichtsvertrag zwei Modelle zur Auswahl: a) Das Pauschalmodell: Die Vergütung ist als Jahreshonorar kalkuliert, welches in 12 gleichbleibenden monatlichen Pauschalbeträgen zu entrichten ist. Die monatliche Pauschale ist auch in den Ferienmonaten in voller Höhe zu zahlen, da die unterrichtsfreien Zeiten bei der Berechnung der Pauschale bereits preismindernd berücksichtigt wurden. Dieses Modell gilt ausschließlich für Verträge mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Bei Verträgen mit einer kürzeren Laufzeit, die in die Ferien fallen, wird die Vergütung für die schulfreien Wochen anteilig gekürzt. b) Das Stundenmodell: Es werden nur die tatsächlich in den Unterrichtswochen vereinbarten und stattfindenden Unterrichtsstunden berechnet.
§ 3 Vertragslaufzeit und Kündigung (1) Die Vertragslaufzeit und etwaige Mindestvertragslaufzeiten richten sich nach den Vereinbarungen im individuellen Unterrichtsvertrag. Ist eine feste Mindestvertragslaufzeit vereinbart, ist die ordentliche Kündigung während dieser Laufzeit ausgeschlossen. (2) Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert er sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann dann vom Kunden jederzeit mit einer Frist von einem Monat (tagesgenau) gekündigt werden. (3) Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. Brief oder E-Mail an info@lehrreich-duesseldorf.de). (4) Soweit der Kunde vereinbarte Unterrichtstermine grundlos nicht wahrnimmt oder die Teilnahme am Unterricht vorzeitig einstellt, ohne dass ein zur außerordentlichen Kündigung berechtigender Grund vorliegt, bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bis zum nächsmöglichen rechtmäßigen Beendigungszeitpunkt unter Anrechnung etwaig ersparter Aufwendungen von LEHRREICH unberührt. (5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 626 BGB) bleibt für beide Parteien unberührt.
§ 4 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug (1) Die vereinbarte monatliche Vergütung ist jeweils im Voraus zu entrichten und wird zum jeweils im Unterrichtsvertrag vereinbarten Stichtag eines jeden Monats fällig. (2) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, ist LEHRREICH nach vorheriger Mahnung und Fristsetzung berechtigt, die Teilnahme des Schülers am Unterricht bis zur Begleichung der Rückstände zu verweigern. Für den Zeitraum dieser berechtigten Leistungsverweigerung behält sich LEHRREICH das Recht vor, den vertraglich vereinbarten Preis als Verzugsschaden geltend zu machen, muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was infolge des Unterbleibens der Dienstleistung an Aufwendungen erspart wird (z. B. nicht angefallene Honorarkosten für externe Lehrkräfte).
§ 5 Absage von Unterrichtsstunden (Annahmeverzug) (1) Die vereinbarten Unterrichtstermine sind verbindlich. Sagt der Kunde einen vereinbarten Termin ab oder erscheint der Schüler nicht zum Unterricht, behält LEHRREICH den Anspruch auf die Vergütung gemäß § 615 BGB (Annahmeverzug). LEHRREICH muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen lassen, was sie infolge des Unterbleibens die Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung ihrer Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt (§ 615 Satz 2 BGB). (2) Sagt der Kunde den Termin mindestens 24 Stunden vorher in Textform wegen nachweisbarer Krankheit des Schülers (Vorlage eines ärztlichen Attests auf Verlangen) ab, gewährt LEHRREICH aus Kulanz das Recht auf einen Ersatztermin pro Kalendermonat. Kann dieser Ersatztermin aus organisatorischen Gründen, die LEHRREICH zu vertreten hat, nicht angeboten werden, wird das Honorar für diese Stunde erstattet. (3) Sollte Unterricht aus Gründen ausfallen, die LEHRREICH zu vertreten hat (z. B. plötzliche Erkrankung des Lehrers ohne Vertretungsmöglichkeit), wird die ausgefallene Stunde zeitnah nachgeholt. Ist eine Nachholung (z. B. wegen bevorstehender Prüfungen) nicht mehr sinnvoll oder organisatorisch möglich, wird das anteilige Honorar für diese Stunde unverzüglich erstattet.
§ 6 Haftung (1) LEHRREICH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von LEHRREICH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Für sonstige Schäden haftet LEHRREICH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet LEHRREICH nur für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Eine Garantie für das Erreichen eines bestimmten schulischen Erfolgs (z. B. Versetzung oder Notenverbesserung) wird nicht übernommen.
§ 7 Datenschutz (1) LEHRREICH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden und des Schülers ausschließlich zur ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung nach den Vorgaben der DSGVO. (2) Ergänzende Informationen sind der separaten Datenschutzerklärung von LEHRREICH zu entnehmen.
§ 8 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB).